Autor: Klaus Stüwe

Inhalt:

• Zunächst wird in einem kurzen Aufriss die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge erläutert. Dargestellt werden die Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit, die Vorbilder des deutschen Bundesverfassungsgerichts sowie seine Entwicklung seit seiner Gründung im Jahr 1951.
• Im zweiten Teil der Lernheit werden dann die Organisation und die institutionelle Ausgestaltung des Bundesverfassungsgerichts behandelt.
• Im dritten Teil der Lerneinheit geht es um die Funktionen der Verfassungsgerichtsbarkeit im politischen Prozess. Behandelt werden die Formen von Repräsentation, die Willensbildung und Entscheidungsdurchsetzungfunktionen mit den verschiedenen Verfahrensarten, die verfassungsgerichtlichen Kontrollfunktionen. Ebenfalls wird die Wahl der Verfassungsrichter behandelt.
• Abschließend wird unter der Überschrift "Theorie und Praxis" die Frage erörtert, inwiefern das Bundesverfassungsgericht unter den Bedingungen eines parlamentarischen Regierungssystems als Kontrollinstrument der Opposition genutzt werden kann.

Link zur Lerneinheit: http://ilias.politikon.org/data/politikon/lm_data/lm_10988/course5/index.htm